AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Ausführung: Online-Shop EmAhls.de - Stand: 30.08.2018

 

1. Grundlage des Vertrages, Rechtswahl

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die über diesen Online-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen EmAhls, Inhaberin Eva-Maria Ahlswede, Am Schöps 64, 02829 Markersdorf, (nachfolgend: Verkäufer) und dem Kunden (nachfolgend: Kunden). Sie finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungen Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmittel zustande gekommen sind.

 

1.2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers gelten ausschließlich; Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

1.3. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (nachfolgend: Verbraucher) oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend: Unternehmer) sind, soweit nicht einzelne Bestimmungen nur auf die Rechtsbeziehungen mit Verbraucher oder Unternehmer Anwendung finden.

Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

 

1.4. Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. 

Gegenüber Verbrauchern gilt die Rechtswahl nur insoweit, als das keine zwingenden Verbraucherschutzrechte des Landes entgegenstehen, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

 

2. Angebot, Zustandekommen, Speicherung des Vertrages

2.1. Die im Online-Shop dargestellten Waren sind kein verbindliches Angebot des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages. Vielmehr beinhalten sie lediglich die Aufforderung an den Kunden, ein Vertragsangebot an den Verkäufer abzugeben. 

 

2.2. Zur Bestellung, deren Korrektur und zur Abgabe des verbindlichen Vertragsangebotes durch den Kunden sind die folgenden technischen Schritte erforderlich:

Wenn der Kunde die gewünschte Ware gefunden hat, kann er diese durch das Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ unverbindlich in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ ansehen. Die Waren kann der Kunde jederzeit aus dem Warenkorb entfernen, indem er den neben der Ware stehenden Button „X“ drückt. Der Bestellvorgang kann jederzeit abgebrochen werden.

Wenn der Kunde die Waren kaufen möchte, muss er den Button „Zur Kasse“ anklicken. Der Kunde muss folgend seine persönlichen Daten, die zur Vertragsabwicklung notwendig sind, eingeben (vgl. Datenschutz), die gewünschte Zahlungsart angeben und die Kenntnisnahme der AGB bestätigen. Beim Kauf von Direktdownloads oder digitalen Artikeln muss der Kunde bestätigen, dass vor Ablauf der Widerufsfrist mit der Ausführung des Vertrags begonnen wird und dass er mit Beginn der Ausführung des Vetrags sein Widerufsrecht verliert.  Abschließend werden die eingegebenen Daten (Waren sowie persönliche Daten, Zahlungsart etc.) nochmals angezeigt. Der Kunde hat dann die Möglichkeit, seine Eingaben durch das Anklicken des Buttons „Adresse Ändern“ oder „Ändern“ zu korrigieren oder durch das Anklicken des Buttons „Zurück zum Shop“ zurück zum Shop zu gelangen. Durch das Anklicken des Buttons „Warenkorb bearbeiten“ kann der Inhalt des Warenkorbs bearbeitet und durch das Drücken des neben der Waren stehenden Buttons „X“ bereits in den Warenkorb gelegte Artikel gelöscht werden. 

 

2.3. Der Kunde gibt durch die Betätigung des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ und dem damit verbundenen Absenden der persönlichen Daten ein verbindliches Angebot über die im virtuellen „Warenkorb“ enthalten Waren gegenüber dem Verkäufer ab.

 

2.4. Der Verkäufer informiert den Kunden unverzüglich über den Zugang seiner Bestellung per E-Mail. Diese „Bestellbestätigung“ stellt keine Annahme des Angebotes dar, so dass noch kein Kaufvertrag geschlossen wird. Sie dient lediglich der Erfüllung der gesetzlichen Pflichten.

 

2.5. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb von 2 Werktagen schriftlich mit einer gesonderten E-Mail („Auftragsbestätigung“) annimmt. Ansonsten gilt das Angebot als abgelehnt und der Kunde ist daran nicht mehr gebunden.

 

2.6. Der Verkäufer ist berechtigt, die Abgabemenge auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.

 

2.7. Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sollte der Kunde seine Bestelldaten dokumentieren wollen, sollte der Kunde diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art abspeichern.

Der Verkäufer übermittelt jedoch spätestens bei Lieferung der Ware eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist. 

 

2.8 Wählt der Kunde die Bezahlart "Paypal", erhält er durch klick auf die Schaltfläche „Direkt zu Paypal“ die Möglichkeit, sich beim Bezahldienst Paypal anzumelden. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten seiner Bestellung auf einer Übersichtsseite einsehen und über die bereitgestellten Schaltflächen zum Ändern von Informationen anpassen. Über die Schaltfläche "Abbrechen und zurück zu EmAhls.de" hat der Kunde die Möglichkeit, zum Warenkorb zurückzukehren und dort die Waren zu ändern. In diesem Fall stellt das Angebot der bei Paypal angezeigten Waren ein verbindliches Angebot unsererseits dar, welches der Kunde durch den Button „Jetzt zahlen“ annimmt. Der Kunde erhält von uns zudem eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail. 

 

3. Preise, Versandkosten, Zahlung

3.1. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sind in EURO ausgewiesen. Mit Ausnahme der Versand- und Verpackungskosten (Ziffer 3.2.) sowie die von der Zahlungsart abhängigen Kosten (Ziffer 3.3.) fallen keine weiteren Preisbestandteile bei Lieferungen in Deutschland an. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands können Zölle, Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern fällig werden. Diese Kosten hat der Kunde zu tragen. Der Kunde stellt den Verkäufer von einer Inanspruchnahme hinsichtlich dieser Kosten frei. Für die korrekte Verzollung der Ware und die daraus entstehenden Kosten ist der Kunde verantwortlich. Der Verkäufer liefert nach Deutschland,Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Irland, Italien, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden, Spanien, Norwegen, in die Schweiz und in die USA.

 

3.2. Die angegebenen Preise enthalten keine Versand- und Verpackungskosten. Einzelheiten zu den Versand- und Verpackungskosten erhalten Sie im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs oder unter „Versand- und Verpackungskosten“. Diese Kosten werden dem Kunden zusätzlich berechnet, soweit nichts anderes vereinbart ist oder sich nichts anderes aus den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen ergibt.

 

3.3. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der Ware ausschließlich gegen Vorkasse (Überweisung, Paypal).

Bei Vorkasse ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss zu leisten. 

Je nach Zahlungsart können zusätzliche Kosten anfallen. Diese Kosten werden im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs oder unter „Versandarten und -kosten“ ausgewiesen. Bei Zahlungen, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschlands getätigt werden, hat der Kunde alle Bankspesen und -gebühren selbst zu tragen.

 

4. Lieferung 

4.1. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur in die unter „Versandarten und -kosten“ angegebenen Länder zu den jeweils ausgewiesenen Versand- und Verpackungskosten (Ziffer 3.2.). Einzelheiten zu den Versand und Lieferzeiten erhalten sie im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs oder unter „Versandarten und -kosten“.

 

4.2. Die Lieferung erfolgt innerhalb der ausdrücklich vereinbarten oder im Rahmen der konkreten Warenpräsentation angegebenen Lieferzeit. Werden keine Lieferzeiten ausdrücklich vereinbart oder im Rahmen der konkreten Warenpräsentation angegeben, erfolgt die Lieferung innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungsanweisung, soweit eine Vorkassen- Zahlung vereinbart wurde.

 

5. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte und gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers. 

Der Kunde ist bis zum Zeitpunkt des Eigentumsübergangs verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln, und nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Sollten Dritte an den unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren Rechte geltend machen, ist der Kunde verpflichtet, diesen Umstand dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.

 

6. Gewährleistung

 

Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Frist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

 

7. Widerrufsrecht, Rücksendekosten bei Widerruf 

Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht nach gesonderter Widerrufsbelehrung zu. Im Falle des Widerrufs trägt der Kunde die Rücksendekosten. 

 

8. Gerichtsstand, Erfüllungsort

Ist der Kunde ein kaufmännischer Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird der Geschäftssitz des Verkäufers, EmAhls Eva-Maria Ahlswede, Am Schöps 64, 02829 Markersdorf, als Erfüllungsort sowie als Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht für den Geschäftssitz für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung vereinbart. Dies gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Der Gerichtsstand gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz beziehungsweise seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.

 

9. Streitbeilegung

Der Verkäufer ist verpflichtet Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform und die Möglichkeit, diese für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten nutzen zu können, hinzuweisen. Für diese ist die Europäische Kommission zuständig. Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform finden Sie unter folgendem Link: http://ec.europa.eu/odr.

 

Bei Streitigkeiten hat der Verbraucher selbstverständlich auch die Möglichkeit zunächst direkt Kontakt mit dem Verkäufer aufnehmen. Dazu sendet dieser dem Verkäufer eine E-Mail an: eva-maria@emahls.de

 

10. Individuelle Waren 

 

10.1. Für die Individualisierung der Ware stellt der Kunde uns die dazu benötigten Informationen, Texte oder Dateien (nur in den angegebenen Dateiformaten) während des Bestellprozesses oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. 

 

10.2. Für die inhaltliche Richtigkeit der übermittelten Daten ist der Kunde verantwortlich. Eine Prüfung durch uns erfolgt nicht. 

 

10.3. Die übermittelten Daten dürfen keine Rechte Dritter verletzten oder gegen das Gesetz verstoßen. Rechte Dritter sind dabei Urheber-, Namens-, Markenrechte oder sonstige Rechte. Sollten dennoch Rechte Dritter verletzte sein, stellt der Kunde uns von sämtlichen Ansprüchen welche durch Dritte geltend gemacht werden frei. Dies betrifft insbesondere die Verletzung von Rechten aufgrund der dem erteilten Auftrag entsprechenden Bearbeitung, Nutzung oder Vervielfältigung der vom Kunden an uns übermittelten Daten.

 

10.4. Erstellen wir für den Kunden individuelle Waren (etwa Kissenhüllen, Wandbilder, Lesezeichen), unterliegen diese dem Urheberrecht. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist die Verwendung nicht gestattet. Ein Bearbeitungsrecht besteht nicht. An den für den Kunden erstellten Waren übertragen wir diesem ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht, soweit nichts anderes vereinbart ist. Eine Zurverfügungstellung an Dritte ist dem Kunden untersagt. Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.

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